Viele ältere Menschen haben darauf gehofft, Geld aus dem Härtefallfonds für bedürftige Rentner zu bekommen. Nun ist klar, bei wie vielen Menschen aus Sachsen-Anhalt es geklappt hat.
In Sachsen-Anhalt haben 1.472 Personen Geld aus dem Härtefallfonds für bedürftige Rentner erhalten. Darunter sind 436 Menschen mit bestimmten Rentenansprüchen aus DDR-Zeiten, die nicht ins bundesdeutsche System übernommen wurden, wie aus Zahlen hervorgeht, die die Linksfraktion in Sachsen-Anhalt bei der Stiftung Härtefallfonds erfragt hat. Dazu kommen 284 Spätaussiedler und 752 jüdische Kontingentflüchtlinge aus der früheren Sowjetunion.
Unter den DDR-Rentnern sind ehemalige Beschäftigte von Reichsbahn und Post, die nach DDR-Recht Zusatzrenten bekommen hätten. Die Personen haben jeweils 2.500 Euro erhalten. Dazu zählen aber auch in der DDR geschiedene Frauen, die ihren arbeitenden Männern etwa bei Erziehung oder Pflege oder auf andere Weise den Rücken freihielten, bei der Scheidung aber anders als im Westen keinen Versorgungsausgleich von ihm erhielten. Insgesamt flossen in diesem Bereich 700.000 Euro an Sachsen-Anhalterinnen.
Die Einmalzahlung können nur Menschen mit gesetzlichen Renten nahe der Grundsicherung bekommen. Aus Sicht von Linken-Fraktionsvize Monika Hohmann haben zu wenige Menschen Geld aus dem Fonds erhalten, sie beklagt zu hohe Hürden für die Antragstellung. „Die Landesregierung redet über Respekt vor ostdeutscher Lebensleistung, was angesichts dieser Zahlen an Hohn und Spott kaum zu überbieten ist“, sagte Hohmann.
Der Härtefallfonds habe sich als Augenwischerei entpuppt, so Hohmann. Dies sei eine „weitere Demütigung für DDR-Rentner“. Die Linke fordert die Einführung einer Mindestrente von 1.400 Euro.
