Die Neuwahl der Thüringer BSW-Spitze am Samstag in Gera könnte zum Machtkampf werden. Co-Chef Steffen Schütz verzichtet auf eine Kandidatur. Warum?
Der Thüringer Co-Vorsitzende des BSW, Steffen Schütz, hat seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Amt mit der schwierigen Lage der Partei begründet. „Das Projekt BSW erfordert manchmal, dass man zurücksteckt“, sagte Schütz der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Ihm gehe es bei seiner Entscheidung, nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, um die Stabilität der Partei, die in Thüringen zusammen mit CDU und SPD die Regierung bildet. Schütz ist Minister für Digitales und Infrastruktur.
Sein Ziel sei, „Gräben, die gerissen worden sind, zu schließen“, sagte Schütz. „Mein Schritt soll dazu beitragen, dass wir das BSW als Projekt in Thüringen retten.“ Er möchte verhindern, „dass andere von außen Einfluss auf die Stabilität der Regierung in Thüringen nehmen“.
Machtkampf vor Neuwahl der Parteispitze
Am Samstag soll auf einem Parteitag in Gera ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Das sorgte im Vorfeld für einen Machtkampf zwischen Erfurt und Berlin, aber auch im Landesverband. Grund ist der pragmatische Kurs von Schütz und vor allem der Parteivorsitzenden Katja Wolf, der die Regierungsbeteiligung in Thüringen ermöglichte. Das Mitregieren in Thüringen stieß bei Parteigründerin Wagenknecht und weiteren Bundespolitikern immer wieder auf Kritik.
Schütz bekräftigte die Forderung, dass die Landesverbände künftig selbst über die Aufnahme von Mitgliedern entscheiden sollten. Bisher ist das dem Bundesvorstand vorbehalten. Das BSW als Regierungspartei hat in Thüringen nach bisherigen Angaben etwa 130 Mitglieder.
