Annette Lehnigk-Emden, Chefin des Beschaffungsamts der Bundeswehr, wirft der Rüstungsindustrie vor, ihre Produktionskapazitäten nicht ausreichend auszubauen – auch aufgrund von Bürokratie.
Die Chefin des Beschaffungsamts der Bundeswehr hat die Rüstungsbranche für die schleppende Ausweitung ihrer Kapazitäten kritisiert. „Wenn die Industrie nicht bereit ist, ihre Produktion hochzufahren, dann können wir hier so schnell arbeiten, wie wir wollen – das Gerät fehlt letztlich trotzdem“, sagte Annette Lehnigk-Emden der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Wir werden kaufen, das ist im Prinzip jedem klar“, versicherte sie.
Es liege aber an den Unternehmen, sich vorzubereiten, das sei jetzt schon möglich: „Eine Halle bauen, nötige Teile kaufen und Stahl bereitlegen“, sagte die Chefin des Amts, das für den zentralen Einkauf des Materials für die Truppe zuständig ist, weiter. Die Firmen müssten mehr tun, um von den überlangen Produktionszeiten wegzukommen.
Kritik an den Bürokratiehürden der Wirtschaft
Lehnigk-Emden bemängelte auch die schleppenden Abläufe in den Unternehmen. „Die Industrie hat teilweise stärkere Fesseln als wir“, sagte sie der Zeitung. Sie habe „den Eindruck, da gibt es mehr Bürokratie als bei uns“. Das Beschaffungsamt mit Sitz in Koblenz wird seit zwei Jahren von Lehnigk-Emden geleitet. Die kürzlich beschlossene Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben dürfte das Beschaffungsvolumen der Behörde nun deutlich erhöhen.
Die Leiterin des Beschaffungsamts verwahrte sich zugleich gegen verbreitete Kritik: „Die öffentliche Debatte ist nicht ganz fair“, sagte sie. „Wir sind als Amt quasi das Gesicht der Beschaffung nach außen, aber keiner nimmt die anderen Beteiligten im Prozess wahr, die zum Beispiel vorher fünf Jahre an der Produktdefinition arbeiten.“ Auch wenn die Industrie ein mangelhaftes Produkt liefere, sei in der öffentlichen Wahrnehmung das Beschaffungsamt schuld. „Wenn Sie meinen, wir sind die verkopften bürokratischen Beschaffungsverhinderer, dann haben Sie ein falsches Bild.“
In zahlreichen Wirtschaftszweigen wird über eine überbordende Bürokratie geklagt. Unternehmer und Branchenverbände sehen in vielen Vorschriften einen Hemmschuh für ihre Geschäfte und setzen deswegen Hoffnungen in eine Bundesregierung. Bürokratieabbau ist einer der Diskussionspunkte in den Koalitionsverhandlungen.
