Vor fünf Jahren erreichte Corona den Freistaat Sachsen. Sozialministerin Petra Köpping schlägt nun für den Bund eine Aufarbeitung in einer Enquete-Kommission vor.
Sachsens Sozialministerin Petra Köpping spricht sich dafür aus, die Corona-Pandemie auch auf Bundesebene mit einer Enquete-Kommission aufzuarbeiten. Die Verletzungen seien auf allen Seiten ziemlich groß gewesen, deswegen sei sie eine Verfechterin einer Aufarbeitung, sagte die SPD-Politikerin. Es gehe um Versöhnung.
Verbesserungsvorschläge für zukünftige Krisen
„Viele Entscheidungen, die wir getroffen haben, waren durch das Infektionsschutzgesetz des Bundes vorgegeben. Darunter die Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal. Es geht darum, in öffentlichen Sitzungen mit Experten zu sprechen und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft zu machen. Es ist auch wichtig, das Thema in die Zeit zu stellen – was war der damalige Wissensstand?“, sagte Köpping.
In Sachsen hat der Landtag im vorigen Herbst bereits die Einrichtung einer Enquete-Kommission beschlossen. Die Ampel-Koalition im Bund hatte sich nicht auf eine Form der Corona-Aufarbeitung einigen können. In Sachsen gibt es zusätzlich noch einen Untersuchungsausschuss, für den AfD und BSW gestimmt hatten.
Köpping: Untersuchungsausschuss soll Abrechnung sein
Köpping sagte, den U-Ausschuss sehe sie kritisch, weil er eine Abrechnung sein solle. „Der Sinn und das Ziel eines Untersuchungsausschusses sind einfach anders als bei einer Enquete-Kommission. Der Untersuchungsausschuss blickt nach hinten und sucht im Grunde genommen Schuldige. Die Enquete-Kommission betrachtet auch das, was gewesen ist, will aber Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen“, sagte die Ministerin.
Köpping war bereits während der Corona-Pandemie Sozialministerin und wurde dadurch zum Gesicht des Krisenmanagements des Freistaats. Der erste Corona-Fall wurde in Sachsen vor fünf Jahren – am 2. März 2020 – bekannt.
