Nachfolgerin für die einstige Grünen-Spitzenpolitikerin Angela Dorn: Die Abgeordnete Martina Feldmayer rückt in das Präsidium des Landtags auf. Ein anderer Parlamentarier hat weniger Erfolg.
Der hessische Landtag hat die Grünen-Abgeordnete Martina Feldmayer zur Vize-Landtagspräsidentin gekürt. Sie bekam in Wiesbaden in geheimer Wahl 78 Stimmen. 49 Parlamentarier votierten gegen sie, drei enthielten sich. In Hessen stellen CDU und SPD die Landesregierung.
Die AfD-Opposition hingegen scheiterte erneut mit dem Versuch, einen Vizepräsidenten im Parlament wählen zu lassen. Ihr Kandidat Olaf Schwaier bekam in drei geheimen Wahlgängen 94 bis 95 Nein-Stimmen und 29 bis 32 Ja-Stimmen – bei keiner oder einer Enthaltung. Schon mehrmals zuvor hatte die größte Oppositionsfraktion einen entsprechenden Anlauf ohne Erfolg gestartet. Bislang stellt die AfD keinen einzigen Vizepräsidenten im hessischen Landtag.
„Vizepräsidentin im Herzen unserer Demokratie„
Die Literaturwissenschaftlerin Feldmayer aus Frankfurt hingegen sprach von einer großen Ehre, nun „Vizepräsidentin im Herzen unserer Demokratie in meiner Heimat zu sein“. Feldmayer ergänzte: „Die Würde des Hauses, der respektvolle Streit und die Achtung unserer Demokratie sind mir ein Anliegen.“ Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) nannte die Grünen-Politikerin eine erfahrene Parlamentarierin, die sie als Kollegin schätze und seit vielen Jahren kenne.
Feldmayer löst Angela Dorn als Vizepräsidentin ab
Feldmayer sitzt bereits seit 2012 im hessischen Landtag. Sie wurde als Nachfolgerin von Angela Dorn in das Amt einer Vizepräsidentin gewählt. Die frühere Grünen-Abgeordnete Dorn, die einst auch Wissenschaftsministerin gewesen war, hatte ihr Landtagsmandat in der Sommerpause zurückgegeben.
Landtagspräsidentin Wallmann hat damit weiterhin vier Stellvertreter und Stellvertreterinnen der anderen Fraktionen.