Im Dezember hat die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt einen Abgeordneten ausgeschlossen. Nun macht sie ihre Entscheidung rückgängig.
Die AfD-Landtagsfraktion hat ihren Abgeordneten Daniel Roi wieder aufgenommen. Das habe die Fraktion in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, heißt es in einer Mitteilung. „Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen, wie die Anerkenntnis einer Abmahnung der Landespartei durch Herrn Roi, sah sich die Fraktion veranlasst, ihre ursprüngliche – als unwiderruflich betrachtete – Entscheidung nochmals zu überdenken.“
„Nun geht es wieder an die Arbeit“, schrieb Roi in einem Beitrag bei Facebook. Er freue sich auf den Wahlkampf im kommenden Jahr mit einem geeinten Landesverband. Bei seinem AfD-Kreisverband bedankte sich Roi für die „unerschütterliche Unterstützung“.
Im Dezember war Roi aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Das Vertrauensverhältnis sei „unwiderruflich zerstört“, hieß es damals.
Roi ist Kreisvorsitzender der AfD in Anhalt-Bitterfeld und war in der Landtagsfraktion bis zu seinem Ausschluss Sprecher für Umweltpolitik sowie Zivil- und Katastrophenschutz. Zwischen Roi und anderen Vertretern der Fraktion und der Partei hatte es in der Vergangenheit immer wieder Spannungen gegeben.
Im Dezember war gegen Roi auch ein Parteiausschlussverfahren in die Wege geleitet worden. „Dieses beruht auf wiederholten innerparteilichen Verfehlungen sowie einer zersetzerischen Zusammenarbeit mit der Presse gegen die eigene Partei“, hieß es damals. Nachdem Roi eine Abmahnung anerkannte, ist das Verfahren beendet, wie Fraktionsgeschäftsführer Patrick Harr mitteilte.
