In der US-Hauptstadt Washington haben Bauarbeiten zur Entfernung der berühmten Kunstinstallation „Black Lives Matter“ begonnen, dem auf einer Straße nahe des Weißen Hauses angebrachten Namen der Protestbewegung gegen exzessive Polizeigewalt gegen Afroamerikaner. Während Arbeiter am Montag (Ortszeit) mit Presslufthämmern den riesigen gelben Schriftzug von der Straße abtrugen, versammelten sich zahlreiche Schaulustige, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten.
Zwei afroamerikanische Frauen sagten der AFP, sie seien gekommen, um einen letzten Blick auf den berühmten Schriftzug zu werfen. Aus ihrer Bestürzung über seine Entfernung machten sie keinen Hehl. „Was kommt als Nächstes?“, fragte die 57-jährige Tajuana McCallister. Mit Blick auf US-Präsident Donald Trump sagte sie: „Schwarze Geschichte ist ihm offensichtlich egal.“
Der Schriftzug „Black Lives Matter“ (Das Leben von Schwarzen zählt) ist seit Juni 2020 im Zentrum von Washington angebracht. Er wurde dort nach den landesweiten Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis ausgelegt. In den USA werden immer wieder unbewaffnete Schwarze Opfer tödlicher Polizeigewalt. Floyds Tod hatte auch ein neues Bewusstsein über die Geschichte der Sklaverei und deren Auswirkungen geweckt.
Bei den damaligen Protesten versammelten sich auch nahe des Weißen Hauses regelmäßig Demonstranten. Trump hatte während seiner damaligen ersten Amtszeit offen mit einem Einsatz des Militärs gegen Demonstranten gedroht.
Seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus ist der Schriftzug den Republikanern im Kongress ein Dorn im Auge. Vergangene Woche kündigte Bürgermeisterin Muriel Bowser dann seine Entfernung an – und beugte sich damit offenbar dem politischen Druck.
Die Demokratin ist um eine gute Zusammenarbeit mit Trump und dem Kongress bemüht – insbesondere angesichts republikanischer Forderungen nach einer vollständigen Aufhebung des weitgehenden Selbstverwaltungsrechts der liberalen Stadt. Auch von dem von Trump und seinem Berater Elon Musk vorangetriebenen Personalabbau bei Bundesbehörden ist Washington massiv betroffen.
Washington DC hat einen Sonderstatus. Die 700.000-Einwohner-Stadt ist kein Bundesstaat sondern ein Bundesdistrikt.
„Wir haben Wichtigeres zu tun, als uns um etwas zu streiten, das für uns und die Geschichte sehr wichtig war“, sagte Bowser vergangene Woche vor Reportern. „Doch jetzt konzentrieren wir uns darauf, dafür zu sorgen, dass unsere Einwohner und unsere Wirtschaft überleben.“
Ende Februar hatte Trump Browser massiv kritisiert und mitgeteilt, dass die von ihm geführte Bundesregierung die Kontrolle über die Hauptstadt anstrebe. Die Stadtverwaltung unter Bowser würde ihre Arbeit nicht richtig machen – „zu viel Kriminalität, zu viel Graffiti, zu viele Zelte auf dem Rasen“, sagte er mit Blick auf Obdachlose.
Bei der Präsidentschaftswahl im November hatte der Rechtspopulist neben Gewinnen bei vielen anderen Wählergruppen auch bei Schwarzen zugelegt. Allerdings nahm die Regierung zuletzt zahlreiche Einschnitte bei Programmen zur Förderung von Diversität, Gleichstellung und Inklusion vor – im Englischen abgekürzt als DEI -, die in der Vergangenheit von Trump als Diskriminierung gegen weiße Menschen dämonisiert worden sind.
kas